Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Gegenstand und Geltungsbereich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen (1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Auftraggebern und/oder Kunden und der Oculum GmbH, nachstehend auch Auftragnehmer. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuelle Fassung. (2) Es gelten dabei ausschließlich die AGB der Oculum GmbH. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die der Auftraggeber ggf. verwendet, werden vom Auftragnehmer nicht anerkannt, es sei denn, dass anderen Geltungen ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt wurde. 2. Gewährleistung (1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. 3. Hinweise zum Widerrufsrecht (1) Der Auftraggeber hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Auftraggeber oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen der Auftraggeber der Oculum GmbH mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird. (2) Wenn der Auftraggeber diesen Vertrag widerruft, hat die Oculum GmbH alle Zahlungen, die sie bis dato vom Auftraggeber erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt wurde), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei der Oculum GmbH eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, welches bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Auftraggeber wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die Rückzahlung kann verweigert werden, bis die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Nachweis erbracht wurde, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Auftraggeber hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an die Oculum GmbH zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen abgesendet werden. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren trägt der Auftraggeber. Für einen etwaigen Wertverlust der Waren muss der Auftraggeber nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihm zurückzuführen ist. 4. Zahlung (1) Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind die Rechnungen der Oculum GmbH ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig. Zahlungen des Kunden werden zunächst auf dessen ältere Schuld angerechnet. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind die Zahlungen auf die Kosten, sodann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung anzurechnen. (2) Gerät der Kunde in Verzug, so ist die Oculum GmbH berechtigt, Zinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu berechnen. Gegenüber dem kaufmännischen Kunden beträgt der Zinssatz 8% über dem Basiszinssatz. Die Geltendmachung von weiteren Schäden sowie Zinsen aus anderem Rechtsgrunde bleiben hiervon unberührt. 5. Kündigung/Beendigung des Vertragsverhältnisses (1) Die Mindestvertragslaufzeit von Zusatzleistungen, soweit nicht anders festgelegt, beträgt 24 Monate und verlängert sich automatisch um 12 Monate. Die Zusatzleistungen werden in gesonderten Anlagen oder Einzelverträgen geregelt. (2) Die Kündigungsfrist von Zusatzleistungen beträgt, soweit nicht in der entsprechenden Anlage gesondert festgelegt, drei Monate zum Vertragsende. 6. Datenschutz (1) Die Oculum GmbH erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogenen Daten des Auftraggebers, soweit dies für die Erbringung ihrer Leistungen und/oder zum Betrieb der Internetseite erforderlich ist. Im Falle von Bestellungen (Dokumente, Verträge etc.) auch Daten (IP-Adresse, Zeitpunkt der Bestellung und des Abrufs etc.) erhoben und gespeichert werden. Dies dient vor allem dem Nachweis des Vertragsschlusses sowie der Inanspruchnahme der Leistung. Es dient aber auch der Abwehr von Betrugsversuchen. Die Speicherdauer wird 14 Tage grundsätzlich nicht übersteigen. Für den Fall, dass wiederholt von einer IP-Adresse eine missbräuchliche Nutzung der Internetseite erfolgt, behält sich die Oculum GmbH eine dauerhafte Speicherung der IP-Adresse vor, um eine Sperrungen der IP-Adresse vornehmen zu können. (2) Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte findet grundsätzlich nicht statt, es sei denn, dass dies für die Erbringung der Leistungen dem Auftraggeber gegenüber erforderlich ist. Wenn dieser z.B. die Bezahlweise Paypal oder Kreditkarte nutzt, werden die für die Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten an den jeweiligen Zahlungsabwickler (Paypal bzw. „Stripe“ für Kreditkarten) weitergegeben. Die Oculum GmbH nutzt ferner für Teile der Leistungserbringung Dienstleistungen Dritter, z.B. des Webhostings-Providers. Die Oculum GmbH trägt Sorge dafür, dass die Dienstleister personenbezogenen Daten entweder nicht oder nur bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen zur Kenntnis nehmen (können). (3) Soweit die Oculum GmbH eine Einwilligung zur Verwendung von Daten beim Auftraggeber einholen sollte, weist sie auch hier darauf hin, dass er diese selbstverständlich jederzeit bei ihr mit Wirkung für die Zukunft widerrufen kann. 7. Haftungsbeschränkung (1) Die Oculum GmbH haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von ihr im Zusammenhang mit der Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen verursachten Schäden unbeschränkt. (2) Bei leichter Fahrlässigkeit hafte sie im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. (3) Im Übrigen haftet sie im Zusammenhang mit der Erbringung ihrer Leistungen nur, soweit sie eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. Als wesentliche Vertragspflichten werden dabei abstrakt als solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt. (4) Soweit ihre Haftung nach den vorgenannten Vorschriften ausgeschlossen oder beschränkt wird, gilt dies auch für die Erfüllungsgehilfen der Oculum GmbH. 8. Änderungen der Geschäftsbedingungen (1) Die Oculum GmbH behält sich vor, diese AGB jederzeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird der Auftraggeber mindestens 6 Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis gesetzt. Sofern nicht innerhalb von 6 Wochen ab Zugang der Mitteilung widersprochen wird, gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. In der Änderungsmitteilung wird auf das Widerspruchsrecht und auf die Folgen eines Widerspruchs hingewiesen. Im Falle des Widerspruchs steht der Oculum GmbH das Recht zu, das Vertragsverhältnis mit dem Auftraggeber zum geplanten Inkrafttreten der Änderungen zu beenden. 9. Verschwiegenheitsverpflichtung Der Kunde und Elevate GmbH verpflichten sich über Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, Inhalte von Verträgen und die aus deren Erfüllung erlangten Kenntnisse Stillschweigen zu wahren. Eine Weitergabe dieser Inhalte an Dritte bedarf der schriftlichen Genehmigung der anderen Seite. Die Geheimhaltungsverpflichtung behält auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ihre Gültigkeit. 10. Anwendbares Recht (1) Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der Oculum GmbH und demAuftraggeber gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehungen inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist – soweit es sich bei dem Auftraggeber nicht um einen Verbraucher handelt – der Sitz der Oculum GmbH. 11. Schlussbestimmungen (1) Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB berührt deren Gültigkeit im Übrigen nicht. Stand: 01.08.2018, Version 1.0
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